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ERSTER TEIL

Erster Abschnitt
Allgemeines

§ 1 - Allgemeines

Zweiter Abschnitt
Das Werk

§ 2 - Geschützte Werke
§ 3 - Bearbeitungen
§ 4 - Sammelwerke und Datenbankwerke
§ 5 - Amtliche Werke
§ 6 - Veröffentlichte und erschienene Werke

Dritter Abschnitt
Der Urheber

§ 7 - Urheber
§ 8 - Miturheber
§ 9 - Urheber verbundener Werke
§ 10 - Vermutung der Urheberschaft

Vierter Abschnitt
Inhalt des Urheberrechts

1. Allgemeines

§ 11 - Allgemeines

2. Urheberpersönlichkeitsrecht

§ 12 - Veröffentlichungsrecht
§ 13 - Anerkennung der Urheberschaft
§ 14 - Entstellung des Werkes

3. Verwertungsrechte

§ 15 - Allgemeines
§ 16 - Vervielfältigungsrecht
§ 17 - Verbreitungsrecht
§ 18 - Ausstellungsrecht
§ 19 - Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht
§ 19a - Recht der öffentlichen Zugänglichmachung
§ 20 - Senderecht
§ 20a - Europäische Satellitensendung
§ 20b - Kabelweitersendung
§ 21 - Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger
§ 22 - Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugäng-
lichmachung
§ 23 - Bearbeitungen und Umgestaltungen
§ 24 - Freie Benutzung

4. Sonstige Rechte des Urhebers

§ 25 - Zugang zu Werkstücken
§ 26 - Folgerecht
§ 27 - Vergütung für Vermietung und Verleihen

Fünfter Abschnitt
Rechtsverkehr im Urheberrecht

1. Rechtsnachfolge in das Urheberrecht

§ 28 - Vererbung des Urheberrechts
§ 29 - Rechtsgeschäfte über das Urheberrecht
§ 30 - Rechtsnachfolger des Urhebers

2. Nutzungsrechte

§ 31 - Einräumung von Nutzungsrechten
§ 32 - Angemessene Vergütung
§ 32a - Weitere Beteiligung des Urhebers
§ 32b - Zwingende Anwendung
§ 33 - Weiterwirkung von Nutzungsrechte
§ 34 - Übertragung von Nutzungsrechten
§ 35 - Einräumung einfacher Nutzungsrechte
§ 36 - Gemeinsame Vergütungsregeln
§ 36a - Schlichtungsstelle
§ 37 - Verträge über die Einräumung von Nutzungsrechten
§ 38 - Beiträge zu Sammlungen
§ 39 - Änderungen des Werkes
§ 40 - Verträge über künftige Werke
§ 41 - Rückrufsrecht wegen Nichtausübung
§ 42 - Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung
§ 42a - Zwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern
§ 43 - Urheber in Arbeits- oder Dienstverhältnissen
§ 44 - Veräußerung des Originals des Werkes

Sechster Abschnitt
Schranken des Urheberrechts

§ 44a - Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen
§ 45 - Rechtspflege und öffentliche Sicherheit
§ 45a - Behinderte Menschen
§ 46 - Sammlungen für Kirchen-, Schul- oder Unterrichtsgebrauch
§ 47 - Schulfunksendungen
§ 48 - Öffentliche Reden
§ 49 - Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare
§ 50 - Bild- und Tonberichterstattung
§ 51 - Zitate
§ 52 - Öffentliche Wiedergabe
§ 52a - Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung
§ 53 - Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch
§ 54 - Vergütungspflicht für Vervielfältigung im Wege der Bild- und Tonauf-
zeichnung
§ 54a - Vergütungspflicht für Vervielfältigung im Wege der Ablichtung
§ 54b - Wegfall der Vergütungspflicht des Händlers
§ 54c - Wegfall der Vergütungspflicht bei Ausfuhr
§ 54d - Vergütungshöhe
§ 54e - Hinweispflicht in Rechnungen auf urheberrechtliche Vergütungen
§ 54f - Meldepflicht
§ 54g - Auskunftspflicht
§ 54h - Verwertungsgesellschaften, Handhabung der Mitteilungen
§ 55 - Vervielfältigung durch Sendeunternehmen
§ 55a - Benutzung eines Datenbankwerkes
§ 56 - Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe durch Geschäftsbetriebe
§ 57 - Unwesentliches Beiwerk
§ 58 - Werke in Ausstellungen, öffentlichem Verkauf und öffentlich zugängli-
chen Einrichtung
§ 59 - Werke an öffentlichen Plätzen
§ 60 - Bildnisse
§ 61 - (weggefallen)
§ 62 - Änderungsverbot
§ 63 - Quellenangabe
§ 63a - Gesetzliche Vergütungsansprüche

Siebenter Abschnitt
Dauer des Urheberrechts

§ 64 - Allgemeines
§ 65 - Miturheber, Filmwerke
§ 66 - Anonyme und pseudonyme Werke
§ 67 - Lieferungswerke
§ 68 - (weggefallen)
§ 69 - Berechnung der Fristen

Achter Abschnitt
Besondere Bestimmungen für Computerprogramme

§ 69a - Gegenstand des Schutzes
§ 69b - Urheber in Arbeits- und Dienstverhältnissen
§ 69c - Zustimmungsbedürftige Handlungen
§ 69d - Ausnahmen von den zustimmungsbedürftigen Handlungen
§ 69e - Dekompilierung
§ 69f - Rechtsverletzungen
§ 69g - Anwendung sonstiger Rechtsvorschriften, Vertragsrecht

ZWEITER TEIL

Erster Abschnitt
Schutz bestimmter Ausgaben

§ 70 - Wissenschaftliche Ausgaben
§ 71 - Nachgelassene Werke

Zweiter Abschnitt
Schutz der Lichtbilder

§ 72 - Schutz der Lichtbilder

Dritter Abschnitt
Schutz des ausübenden Künstlers

§ 73 - Ausübender Künstler
§ 74 - Anerkennung als ausübender Künstler
§ 75 - Beeinträchtigungen der Darbietung
§ 76 - Dauer der Persönlichkeitsrechte
§ 77 - Aufnahme, Vervielfältigung und Verbreitung
§ 78 - Öffentliche Wiedergabe
§ 79 - Nutzungsrechte
§ 80 - Gemeinsame Darbietung mehrerer ausübender Künstler
§ 81 - Schutz des Veranstalters
§ 82 - Dauer der Verwertungsrechte
§ 83 - Schranken der Verwertungsrechte
§ 84 - (weggefallen)

Vierter Abschnitt
Schutz des Herstellers von Tonträgern

§ 85 - Verwertungsrechte
§ 86 - Anspruch auf Beteiligung

Fünfter Abschnitt
Schutz des Sendeunternehmens

§ 87 - Schutz des Sendeunternehmens

Sechster Abschnitt
Schutz des Datenbankherstellers

§ 87a - Begriffsbestimmungen
§ 87b - Rechte des Datenbankherstellers
§ 87c - Schranken des Rechts des Datenbankherstellers
§ 87d - Dauer der Rechte
§ 87e - Verträge über die Benutzung einer Datenbank

DRITTER TEIL

Erster Abschnitt
Filmwerke

§ 88 - Recht zur Verfilmung

§ 89 - Rechte am Filmwerk
§ 90 - Einschränkung der Rechte
§ 91 - (weggefallen)
§ 92 - Ausübende Künstler
§ 93 - Schutz gegen Entstellung; Namensnennung
§ 94 - Schutz des Filmherstellers

Zweiter Abschnitt
Laufbilder

§ 95 - Laufbilder


VIERTER TEIL

Erster Abschnitt
Ergänzende Schutzbestimmungen

§ 95a - Schutz technischer Maßnahmen
§ 95b - Durchsetzung von Schrankenbestimmungen
§ 95d - Kennzeichnungspflichten
§ 96 - Verwertungsverbot

Zweiter Abschnitt
Rechtsverletzungen

1. Bürgerlich-rechtliche Vorschriften, Rechtsweg

§ 97 - Anspruch auf Unterlassung und Schadenersatz
§ 98 - Anspruch auf Vernichtung oder Überlassung der Vervielfältigungsstücke
§ 99 - Anspruch auf Vernichtung oder Überlassung der Vorrichtungen
§ 100 - Haftung des Inhabers eines Unternehmens
§ 101 - Ausnahmen
§ 101a - Anspruch auf Auskunft hinsichtlich Dritter
§ 102 - Verjährung
§ 103 - Bekanntmachung des Urteils
§ 104 - Rechtsweg
§ 105 - Gerichte für Urheberrechtsstreitsachen

2. Straf- und Bußgeldvorschriften

§ 106 - Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke
§ 107 - Unzulässiges Anbringen der Urheberbezeichnung
§ 108 - Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte
§ 108a - Gewerbsmäßige unerlaubte Verwertung
§ 108b - Unerlaubte Eingriffe in technische Schutzmaßnahmen und zur Rechte-
wahrnehmung erforderliche Informationen
§ 109 - Strafantrag
§ 110 - Einziehung
§ 111 - Bekanntgabe der Verurteilung
§ 111a - Bußgeldvorschriften

3. Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde

§ 111b - Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde

Dritter Abschnitt

Zwangsvollstreckung

1. Allgemeines

§ 112 - Allgemeines

2. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Rechtsnachfolger des Urheber

§ 113 - Urheberrecht
§ 114 - Originale von Werken

3. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Rechtsnachfolger des Urhebers

§ 115 - Urheberrecht
§ 116 - Originale von Werken
§ 117 - Testamentsvollstrecker

4. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Verfasser wissen-
schaftlicher Ausgaben und gegen den Lichtbildner

§ 118 - Entsprechende Anwendung

5. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in bestimmte Vorrichtungen

§ 119 - Zwangsvollstreckung in bestimmte Vorrichtungen

FÜNFTER TEIL

Erster Abschnitt
Anwendungsbereich des Gesetzes

1. Urheberrecht

§ 120 - Deutsche Staatsangehörige und Staatsangehörige anderer EU-Staaten und EWR-Staaten
§ 121 - Ausländische Staatsangehörige
§ 122 - Staatenlose
§ 123 - Ausländische Flüchtlinge

2. Verwandte Schutzrechte

§ 124 - Wissenschaftliche Ausgaben und Lichtbilder
§ 125 - Schutz des ausübenden Künstlers
§ 126 - Schutz des Herstellers von Tonträgern
§ 127 - Schutz des Sendeunternehmens
§ 127a - Schutz des Datenbankherstellers
§ 128 - Schutz des Filmherstellers

Zweiter Abschnitt
Übergangsbestimmungen

§ 129 - Werke
§ 130 - Übersetzungen
§ 131 - Vertonte Sprachwerke
§ 132 - Verträge
§ 133 - (weggefallen)
§ 134 - Urheber
§ 135 - Inhaber verwandter Schutzrechte
§ 135a - Berechnung der Schutzfrist
§ 136 - Vervielfältigung und Verbreitung
§ 137 - Übertragung von Rechten
§ 137a - Lichtbildwerke
§ 137b - Bestimmte Ausgaben
§ 137c - Ausübende Künstler
§ 137d - Computerprogramme
§ 137e - Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 92/100/EWG
§ 137f - Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/98/EWG
§ 137g - Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 96/9/EG
§ 137h - Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/83/EWG
§ 137j - Übergangsregelung aus Anlass der Richtlinie 2001/29/EG
§ 137k - Übergangsregelung zur öffentlichen Zugänglichmachung für Unterricht
und Forschung

Dritter Abschnitt
Schlußbestimmungen

§ 138 - Register anonymer und pseudonymer Werke
§ 139 - Änderung der Strafprozessordnung
§ 140 - Änderung des Gesetzes über das am 6. September 1952 unterzeichne-
te Welturheberrechtsabkommen
§ 141 - Aufgehobene Vorschriften
§ 142 - (weggefallen)
§ 143 - Inkrafttreten

Anlage


Erster Teil

 

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